SenStadtWohn und SenUVK

IN.FORUM 02 /2016

IN.FORUM 02 /2016

ver.di-IN.FORUM 02 / 2016 der BG SenStadtUm ver.di-Betriebsgruppe SenStadtUm ver.di-IN.FORUM 02 / 2016 der BG SenStadtUm

Aus dem Inhalt:

Senator ohne Entscheidungskompetenz?

Nach der Personalversammlung ist vor der Personalversammlung und es hat sich wohl auch inzwischen bei denen herumgesprochen, die – aus welchen Gründen auch immer – am 21. April nicht im Friedrichstadtpalast zugegen waren: Das Highlight war der Film! Gut platziert zur Auflockerung nach mehr als zwei Stunden Tätigkeitsbericht, Rede des Senators und anschließender Aussprache mit den Beschäftigten. Und vielleicht werden ja schon Wetten abgeschlossen: Bringen die vom Personalrat noch einmal so etwas zustande? Themen gäbe es bestimmt viele …

Aktuelles zur betrieblichen Altersversorgung (VBL)
Regelung des Vergleichsmodells zu den Startgutschriften unwirksam

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei Revisionsverfahren am 9. März 2016 entschieden, dass die Regelung zu den Startgutschriften für rentenferne Versicherte nach dem Vergleichsmodell unwirksam ist (IV ZR 9/15 und IV ZR 168/15). Auch die Neuregelung durch den Änderungstarifvertrag Nr. 5 zum Altersversorgungstarifvertrag (ATV) und die 17. Änderung der VBL-Satzung beseitige nicht die vom Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 14. November 2007 festgestellte Ungleichbehandlung (IV ZR74/06). Bereits im IN.FORUM vom 7. März 2014 hatten wir über Entscheidungen von verschiedenen Landgerichten berichtet. Jetzt liegt das höchstrichterliche Urteil vor. ...

Mehr Mitbestimmung für Mieter

In der letzten Ausgabe unseres IN.FORUMs hatten wir auf das neue Wohnraumversorgungsgesetz aufmerksam gemacht. Unter bestimmten Voraussetzungen stehen den Mietern und Mieterinnen in Sozialwohnungen zusätzlich zum Wohngeld Mietzuschüsse zu. Mehr erfahren Sie unter:

www.mietzuschuss.berlin.de.

Mietzuschüsse sind Forderungen, die z.B. auch durch Jugend- und Auszubildendentarifkommissionen in Tarifverhandlungen Eingang gefunden haben, da bezahlbare Wohnungen vielerorts kaum zu finden sind. ...

Jubiläumszuwendungen … amtsangemessene Alimentation … Besoldungsanpassung 2016

Den Beamtinnen und Beamten wird leider noch immer (fälschlicherweise!) im öffentlichen Bild nachgesagt, nicht sonderlich flexibel zu sein und langsam zu arbeiten. Wenn wir nun aber betrachten, wie lange Regierung und Abgeordnete benötigen, die Regelung zu den Jubiläumszuwendungen zu beschließen und die Besoldungsanpassung 2016 auf den Weg zu bringen, können wir den Ball nur zurückreichen. Hierüber und über eine ausführliche Stellungnahme der Senatsinnenverwaltung zur amtsangemessenen Alimentation werden wir demnächst in einem Sonderinfo für Beamtinnen und Beamte berichten.

Albträume im Dienst

Liebe Leser,
man stelle sich folgendes Szenario vor: Der Veranstaltungsraum 402 im AKP dient einer wichtigen Sitzung. Der Raum ist bestens vorbereitet, die Gäste sind korrekt gebrieft und das Catering sieht verlockend aus. 25 Personen sitzen an den Tischen und stellen sich auf den ersten Vortrag ein. Professor Schlauwald kennt sich gut aus, schließlich reist er täglich von Vortrag zu Vortrag. Leider klemmt just in diesem Moment die Klappe des Laptops. Während sich höflicher Smalltalk ergibt, streicht Professor Schlauwald mehrmals über sein Manuskript. Sein Räuspern ist nicht unhöflich, bringt aber die Veranstalter durchaus in Verlegenheit. ...

Das vollständige IN.FORUM 02 / 2016 gibt es hier.